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Michael Bruns

DIE LINKE Ratsfraktion Lippstadt

Lippstadt: Haushalt 2022 beschlossen

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

Am 13. Dezember entschied der Rat über den Haushaltsplan 2022 mit Stellenplan und Investitionsplanung.

Zum Haushalt: Unsere Forderungen zu Elternbeiträgen, Bücherei-Ausleihe und Familienpass waren sowieso schon beschlossen. So waren wir schon vor der Ratssitzung ziemlich zufrieden. Die Übernahme der Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung und die zusätzlichen Verwaltungslehrgänge um Personal zu entwickeln und zu halten wurden auf unsere Anträge hin beschlossen. Zudem werden 200.000 Euro im Budget Straßeninstandsetzung für den Radverkehr reserviert!

Auf Antrag anderer Fraktionen wurden Schüler*innenhaushalt, zusätzliche Mittel für die Jugend, ein ergebnisoffener Prozess Zukunft Stadtmuseum (200.000 Euro) und ein interaktives Kulturhandbuch zudem beschlossen. Anträge der Grünen z.B. zum Vorziehen der PV-Anlagen bekamen leider keine Mehrheit. Wir konnten dem Haushalt zustimmen.

Bei der Investitionsplanung haben wir uns enthalten, da gibt es zu viele Fragezeichen und unser Antrag zusätzliche Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, ging nicht durch.

Beim Stellenplan wurden einige Stellen zusätzlich beschlossen, weniger als wir wollten, aber so dass wir zustimmen konnten. Die trotzdem bestehende Personalunterdeckung hat sich verringert. Insbesondere bei Verkehr, Klimaschutz und Kultur bleibt ein Defizit.

Der Rat brachte zudem die Realisierung einer Wasserstofftankstelle auf den Weg. Dazu wird die neue städtische Tochtergesellschaft "Nachhaltige Technologien Lippstadt GmbH" gegründet. Gesellschafter sind die Stadt, die Stadtwerke und die Wirtschaftsförderung.

Viele Grüße

Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE Ratsfraktion Lippstadt

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