Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Klaus Marke, Rat 14.12.2020

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Bericht von der zweiten und dritten Ratssitzung: Mehr Klimaschutz!

Michael Bruns, Rat 14.12.2020
Fraktionssitzungen, Rat 14.12.2020
Fraktionssitzung, Rat 14.12.2020
Fraktionssitzung, Rat 14.12.2020
Fraktionssitzung, Rat 14.12.2020

Lippstadt: Chaos um die Nachfolge der Kämmerin und ersten Beigeordneten

Ratssitzung am 23.11.2020

Es wurden mehrere begrüßenswerte Vorlagen in Sachen Klimaschutz beschlossen.

Klimanetzwerk hatte beantragt, dass sich Lippstadt an der bundesweiten Städtechallenge „Faktor 2“ zur Erhöhung der Photovoltaikleistung in Lippstadt beteiligt. 

Mit dem Projekt „Stadtosphäre“ sollen Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern in einem Online-Portal gesammelt und bearbeitet werden. Privatpersonen, Unternehmen, Verwaltung, Politik, andere Institutionen der Stadt können sich miteinander zum Thema Klimaschutz vernetzen.

Ganz knapp mit 31 zu 30 Stimmen wurde eine Resolution gegen die Änderung des Landeswassergesetzes leider nicht beschlossen. Bürgermeister Moritz stimmte dabei gegen die eigene Vorlage. Für die Wasserversorgung sollte ein striktes Verbot von Abgrabungen in Wasserschutzgebieten bestehen bleiben. Das Land beabsichtigt leider dies zu streichen.

Ratssitzung am 14.12.2020

In der ersten Ratssitzung wurde über die Bildung eines Umweltausschusses oder einer Umweltkommission gesprochen. Inzwischen hatten sich alle Fraktionen (mit Außnahme der "AfD") auf die Gründung eines Umweltbeirates geeinigt. Dieser soll mit Expert*innen besetzt werden und künftig Politik und Verwaltung beraten.

Ich hatte in der damaligen Ratssitzung gesagt, dass so ein Gremium nur Sinn ergibt, wenn die anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände sowie das Klimanetzwerk mit am Tisch sitzen. In anderen Parteien gibt es da aber ganz andere Vorstellungen. Das ist der Grund für diese Struktur, nur auf diese konnte man sich interfraktionell (ohne "AfD") einigen. Es wird natürlich spannend, wer sich als Expert*in bewirbt und wer in den Umweltbeirat gewählt wird. 

Die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie wurden auch für das Jahr 2021 ausgesetzt. 

Chaos um die Nachfolge der Kämmerin und ersten Beigeordneten

Der Tagesordnungspunkt wurde am 23.11.2020 von der Tagesordnung der Ratssitzung genommen. Es gab auch keine Vorlage dazu. Für die Ratssitzung am 14.12.2020 gab es kurzfristig nun eine Vorlage zur Ausschreibung einer Stelle als erste Beigeordnete*r (ohne Kämmerei). Der Punkt wurde wieder abgesetzt, mehrere Fraktionen hatten Beratungsbedarf oder kritisierten die Kurzfristigkeit der Vorlage und Bewerbungsfrist. Ich fände es sinnvoll, zu der Ausschreibung von Beigeordneten-Stellen gäbe es ein interfraktionelles Gespräch mit Vorstellung der möglichen Vorgehensweisen.   

Viele Grüße

Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt


Der Kreisvorstand:

Der Vorsitzende
(Kreisgeschäftsstelle)
Manfred Weretecki
Manfred Weretecki

Manfred Weretecki
Redderweg 7
59581 Warstein-Sichtigvor
02925 3311
01717805901
manfred.weretecki@die-linke-kreis-soest.de
Facebook

Die Vorsitzende
(Mitgliederbetreuung)
Iris Fenzlein
Iris Fenzlein

Iris Fenzlein
Grüne Hecke 18
59494 Soest
02921 84006
01704740220
iris.fenzlein@die-linke-soest.de

Schatzmeister
Manfred Kutschera
Manfred Kutschera

Manfred Kutschera
Blumenstraße 1
59555 Lippstadt
02941 8287754
01786584904
manfred.kutschera@die-linke-kreis-soest.de
Facebook

Geschäftsführer
(Presse, Internet & Kommunikation)
Michael Bruns
Michael Bruns

Michael Bruns
Nußbaumallee 45
59557 Lippstadt
01707545045
michael.bruns@die-linke-lippstadt.de
Facebook

 

Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
Christel Spanke 
Christel Spanke 

Christel Spanke 
Walkemühle 30
59581 Warstein
0290251743
015159139749
christel.spanke@die-linke-kreis-soest.de
 

Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
(Mitgliederbetreuung)
Bärbel Prünte
Bärbel Prünte

Bärbel Prünte (aus Werl)
baerbel.pruente@die-linke-werl.de 

Vorstandsmitglied
Julika Stephan
Julika Stephan

Julika Stephan
Hachtorstraße 37
59602 Rüthen
017610145416
julika.stephan@dielinke-kreis-soest.de

Vorstandsmitglied

Monika Steltemeier
Grüner Weg 36
59556 Lippstadt
015124112802
m.steltemeier@web.de

Vorstandsmitglied
(Bühne, Sound, Technik & Transporte)
Hans-Otto Spanke   
Hans-Otto Spanke   

Hans-Otto Spanke   
Walkemühle 30   
59581 Warstein   
02902 51743   
01707808051
h.o.spanke@t-online.de 

Vorstandsmitglied
(Mitgliederverwaltung, Drogenpolitik)
Martin Rediker
Martin Rediker

Martin Rediker
Elisabethstraße 5
59555 Lippstadt
02941 59409
mrediker@web.de

Jugendvertreter im Kreisvorstand
(Jugendpolitik, Linksjugend, Stellvertretender Schriftführer)
Robert Helle
Robert Helle

Robert Helle
Telefon 015125571738
robert.helleDIELINKE@gmx.net