Lippstadt: Offenes Treffen, Infotisch und erfolgreiche linke Kommunalpolitik

DIE LINKE Ratsfraktion Lippstadt & DIE LINKE Ortsverband Lippstadt 

Pressemitteilung 11.04.2023

Am Samstag, 15. April und Samstag, 22. April ab 11 Uhr informiert DIE LINKE mit Infotischen in der Langen Straße, Ecke Luchtenstraße beim Trinkbrunnen. Am Montag, 17. April ab 19.30 Uhr sind Interessierte herzlich willkommen beim Offenen Treffen der Lippstädter LINKEN im Kawinkel, Lange Straße 5.

DIE LINKE wirkt! Zur Halbzeit der Wahlperiode kann sich DIE LINKE im Rat der Stadt Lippstadt über einige positive Beschlüsse für ein sozialeres Lippstadt freuen. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern, Mitgliedern und Unterstützer*innen. - Nur zusammen ist eine erfolgreiche Arbeit möglich.

• Die Ausleihgebühr für Kinder in der Bücherei wurde auf Initiative der LINKEN abgeschafft. In der letzten Wahlperiode wurde die Ausleihe bis 12 Jahre kostenlos. In dieser Wahlperiode wurde sie bis einschließlich 17 Jahre gebührenfrei gestellt.
• Auch bei den Elternbeiträgen gibt es weitere Fortschritte: Die Elternbeiträge bis zu einem Einkommen von 31.000 Euro wurden abgeschafft. Auch angesichts der hohen Inflation wollen wir jetzt die Eltern bis 37.000 Euro Einkommen von Elternbeiträgen für Kita, Kindertagespflege, OGS und Betreuung 8-1 befreien. Eine Arbeitsgruppe wurde vom Jugendhilfeausschuss eingesetzt, um die Beitragstabelle zu überarbeiten. Wir hoffen auf positive Ergebnisse.
• Der Familienpass wurde zum Sozialpass ausgebaut, das heißt, auch Menschen ohne Sozialleistungsbezug oder ohne Kinder können den Familienpass bekommen. Zum Beispiel fallen Menschen mit einer kleinen Rente nicht mehr durchs Raster. Die Einkommensgrenzen werden regelmäßig angepasst. Wir bleiben am Ball.
• Erste Stolpersteine wurden in Lippstadt verlegt. Auch das geht auf einen Antrag der LINKEN zurück.
• Das Solar-Verbot in der Lippstädter Altstadt ist gefallen. Wir haben dies jahrelang gefordert.
• Das Stadtmuseum bleibt erhalten, wird saniert und hoffentlich erweitert. Es gibt mehr Mittel für die Förderung der freien Kultur. 

Mit 2 von 62 Sitzen im Rat kann man normalerweise keine Berge versetzen, deshalb gilt unser Lob auch den Fraktionen, die unsere Initiativen unterstützt haben. Es bleibt noch viel zu tun und es müssen bei manchen Themen dicke Bretter gebohrt werden. Aber nun freuen wir uns zunächst über das, was wir erreicht haben.

Viele Grüße

Michael Bruns​, ein Sprecher des Ortsverbandes und Vorsitzender DIE LINKE Ratsfraktion Lippstadt​