DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

Wortbeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden zum Landesentwicklungsplan: Kreistagssitzung 5. Juli 2018 Weiterlesen

10.000 von Robin Book gesammelte Unterschriften für den Bücherbus. Trotzdem droht ein Bürgerentscheid mit Kosten von 300.000 Euro. Ein neuer Bücherbus würde den Kreis billiger kommen und wäre besser für die Menschen im Kreis Soest! Weiterlesen

Die Kreisverwaltung hat gezählt und das Ergebnis lautet: Es liegen 10.128 gültige Unterschriften und damit genug für das Bürgerbegehren in Sachen Bücherbus vor. Weiterlesen

Unsere Kreistagsfraktion fragte, ob geduldete Flüchtlinge, die keine Leistung mehr beziehen, weil sie in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, bei jeder Verlängerung ihres Ausweises 62 Euro bezahlen müssen. Weiterlesen

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Lippstadt hat am 19. März gagegen gestimmt, dass das Kreisgesundheitsamt als Untermieter ins geplante neue Stadthaus in der City einzieht. Da verhandelt der Lippstädter Bürgermeister mit der Kreisverwaltung, es gibt ein für beide Seiten gutes Verhandlungsergebnis und was macht der Bürgermeister!? Er stimmt seiner eigenen ausgehandelten Vorlage nicht zu!… Weiterlesen

Leider müssen ja auch im Kreis Soest Menschen mit ALG II auskommen, das ist eigentlich schon schlimm genug, jetzt sollen sie auch noch stigmatisiert werden. Die geplante Auszahlung von Barleistungen in Lebensmittelläden muss verhindert werden. Es kann ja wohl nicht sein, dass Hoheitliche Aufgaben an die Kassen des Supermarktes verlegt werden. Wie soll hier eine Verschwiegenheitspflicht… Weiterlesen

GroKo beerdigt erhaltenswerten Bücherbus Weiterlesen

Was sich schon im Schulausschuss (BISS) andeutete bewahrheitet sich leider jetzt! Weiterlesen