Sozialausschuss verharmlost Armut

Kreistagsfraktion

Sozialausschuss lehnt Antrag von LINKER und DIE SO kategorisch ab

DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag
Presserklärung 29.01.2010

Sozialausschuss verharmlost Armut
Sozialausschuss lehnt Antrag von LINKER und DIE SO kategorisch ab

Verwaltung und CDU versuchen die Armut im Kreis Soest zu verheimlichen. Die Fraktion „DIE LINKE und DIE SO! Im Kreistag“ hatte im Zukunftskonzept 2010 des Kreises Soest, das Thema Armut vermisst, und wollte die Punkte, „arme Haushalte fördern“ und gesellschaftliche Teilnahme für arme Menschen fördern“, dazu fügen.

Vor allem Herr Nölken aus der Kreisverwaltung versuchte das Thema im Kreis Soest zu verdrängen und stellte dar dieses Thema käme doch bei den Familien und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen vor. Auch CDU Frau Cosmann versuchte die Armut zu verharmlosen und meinte oberlehrerhaft man müsste das Konzept doch mal richtig lesen, aber sie hätte ja Verständnis dafür, wenn man neu wäre. Danke Frau Cosmann auf ihre Belehrungen können wir gerne verzichten! Herr Kolbe ebenfalls CDU meinte, Armut das wäre doch nicht zu definieren. Sind Sie arm? Oder bin ich arm? Wer will das entscheiden? Was erstaunlicherweise nicht kam, war der Vergleich mit Afrika, den CDU und FDP Vertreter sonst immer gerne noch bringen! Da bei gibt es für Deutschland eine klare Definition, wer 50 % weniger als der Durchschnitt verdient gilt als arm.

Auch der Hinweis von Frau Spanke Ausschussmitglied für die Fraktion „DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag“, das doch 2010 das „Europäische Kampagnenjahr gegen Armut und Ausgrenzung“ wäre, konnte die Mitglieder des Sozialausschusses nicht beeindrucken. Vielleicht sollten sie sich mal bei Ursula von der Leyen erkundigen, die gerade diese Kampagne unterstützt. Zumindest wäre das schlauer, als anderen Fraktionen vorzuwerfen man könnte nicht richtig lesen!

Man konnte erkennen, dass dieses Thema gerade für die Parteienvertreter von CDU, FDP, SPD und Grüne unangenehm ist, weil sie ja durch die Hartz4-Gesetzgebung, großen Anteil an der Armut vieler Menschen im Kreis Soest haben. Wie sollte man sonst erklären, das selbst SPD und Grüne diesen Antrag nicht mitgetragen haben. Lieber die Armut im Kreis Soest ausblenden als zuzugeben das man mit Hartz 4 einen kapitalen Fehler gemacht hat, von dem sich mindestens die SPD auf Jahre nicht erholen wird.

Leider wurde hier wieder einmal eine Chance vertan, für die Ärmeren und eh gebeutelten Menschen im Kreis Soest etwas zu tun, anzuerkennen das Arme Menschen, meist Schuldlos, in diese Lage kommen und sie nicht noch so zu behandeln als wären sie das alles selbst in Schuld!

Die Fraktion „DIE LINKE und DIE SO!“ wird diesen Antrag weiter betreiben und in der Kreisausschusssitzung und im Kreistag wieder stellen.

Für die Fraktion „DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag“
Manfred Weretecki, Fraktionsvorsitzender