Soester LINKE nominiert Hagenkötter zum Bürgermeisterkandidaten
SoestPass ausbauen!
Auf ihrer letzten Mitgliederversammlung am Mittwoch haben die Mitglieder des Soester Ortsverbandes von DIE LINKE einstimmig Winfried Hagenkötter zum Bürgermeisterkandidaten zu den Kommunalwahlen 2014 nominiert. Zuvor stimmten die Mitglieder über die Grundsatzfrage ab, überhaupt einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen zu schicken.
Winfried Hagenkötter (45) ist zur Zeit Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion und ein Sprecher des DIE LINKE Ortsverbandes. Schon vor fünf Jahren war er als Bürgermeisterkandidat seiner Partei aufgestellt worden und hatte die Positionen seiner Partei in der Öffentlichkeit vertreten.
Ursprünglich war es nicht vorgesehen, dass es bei der nächsten Kommunalwahl auch Bürgermeisterwahlen geben würde. Aber die rot-grüne Landesregierung hatte eine Entscheidung der Rütgers-Regierung wieder rückgängig gemacht, nach der die Bürgermeisterwahlen von den Kommunalwahlen getrennt durchgeführt werden sollten. 2009 waren die Stadträte für 5 Jahre, die Bürgermeister aber für 6 Jahre gewählt worden. Jetzt soll die kommende Ratsperiode dafür 6 Jahre betragen, und den Bürgermeistern freigestellt werden, ob sie bereits zu dieser Kommunalwahl zurücktreten werden oder erst 2015 eine Bürgermeisterwahl abhalten wollen, dann allerdings nur für 5 Jahre, so dass 2020 endgültig Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahlen wieder zusammen gelegt sind. Für Soest hatte sich Bürgermeister Ruthemeyer entschieden, sich bereits im kommenden Jahr der Wahl zu stellen, wodurch nun auch die anderen Parteien die Möglichkeit haben, eigene Kandidaten aufzustellen.
„Ich begrüße die Entscheidung des Bürgermeisters, denn ich finde, das Ratswahlen und Bürgermeisterwahlen zusammen gehören“, so Hagenkötter. „Es ist letztlich so, dass Parteiprogramme und politische Positionen sich besser durch Personen vermitteln lassen, als durch Flugblätter und Give-Aways. Daher hat ein Bürgermeisterkandidat nicht nur die Aufgabe sich als Alternative für das Bürgermeisteramt anzubieten, sondern auch für die eigene Partei zu werben.“
Die eigentliche Wahl des Bürgermeisterkandidat wurde von den Mitgliedern des Ortsverbandes auf Sonntag den 16. Februar festgelegt, wo auch gleichzeitig die Wahl der Direktkandidaten und die Listenaufstellung durchgeführt werden soll. „Ob wir auch bereits das Wahlprogramm im Februar verabschieden ist noch nicht sicher,“ erklärt Iris Fenzlein, die zweite LINKE im Stadtrat. „Ich denke aber, dass es März werden wird, denn auf einer Wahlversammlung ist meist nicht die Zeit, auch über Programme und Inhalte abzustimmen.“ Zur letzten Kommunalwahl waren DIE LINKEN mit der Forderung nach einem SoestPass angetreten, der mittlerweile auch umgesetzt worden ist. „Der SoestPass entspricht zum größten Teil dem, was wir uns vor der letzten Kommunalwahl darunter vorgestellt haben“, meint Günter Lüsse, der dritte Sprecher und Sachkundiger Bürger. „Den einen oder anderen Nutzungsvorteil mehr hätten wir sicher noch gern mit hineingepackt. Aber das ist vielleicht etwas für die kommende Legislaturperiode.“