Treffen des Ortsverbandes Soest

Siehe:
http://www.die-linke-soest.de

Siehe auch aktuelles Kreismitgliederrundschreiben und Termine hier

Presse:
Bekenntnis gegen Faschismus
DIE LINKE will HARTZ IV abschaffen
ÖPNV für alle
Sozialen Frieden wahren statt Stadtwache
Mit allem gegen Hartz IV
Sozialticket für Soest
Soest: LINKE wählt Bürgermeisterkandidaten und neuen Vorstand
Altes Finanzamt soll Grünanlage werden
LINKE nominiert Bürgermeisterkandidaten
Zum Rücktritt des Vorstandes DIE LINKE. Soest
LINKE steht hinter der BAKS
Ein Jahr Einsatz für soziale Gerechtigkeit
Michael Bruns fordert Umweltprämie für Busse und Fahrräder
Von Wut, Resignation und Gleichgültigkeit
LINKE fordert Schutzschirm für Menschen
DIE LINKE in Soest wird ein Jahr alt
Die Armut ist weiblich
Demonstration für den Erhalt der Westfalenpost
Konjunkturpaket für die Vermögenden
Solidarität mit den Beschäftigten der Westfalenpost
Soester Aufträge nur noch an sozial und ökologisch verantwortliche Unternehmen!
Betonmauer für Betonköpfe 
"aha" zu Gast bei Soester LINKEN
Zur aktuellen Berichterstattung
Stadt Soest: LINKE beschließt Kommunalwahlprogramm
DIE LINKE tritt in ganz Soest an
Winfried Hagenkötter soll Soester Liste der LINKEN anführen
Morgen, Kinder, wird's nichts geben
Soester LINKE legt Kurs für Wahlprogramm fest
Bürgermeister soll Behinderte nicht wie Doofe behandeln
DIE LINKE Soest begrüßt Ablehnung für Soester Sportgymnasium
Arbeitsbedingungen für 1-Euro-Kofferträger unzumutbar
Folgen der WestLB-Krise im Kreis Soest
Bahn für alle!
Neuer Ortsverband bereitet sich auf Kommunalwahl vor
Gerechtigkeit und Solidarität hat in Soest jetzt eine Stimme!
DIE LINKE gratulierte Soesterinnen zum Frauentag

Leserbriefe:
Bürgermeister Ruthemeyer, bitte melden!

Hier kommt DIE LINKE

Parlamente sind dem Wohl aller Menschen verpflichtet. Die etablierten Parteien interessiert das wenig. DIE LINKE wird sich in Bund, Land und in den Kommunen für die demokratischen und sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Sozialverträglichkeit politischer Beschlüsse, Selbstbestimmung der Menschen, sowie entschiedenes Engagement gegen Krieg, Faschismus und Intoleranz sind die Leitlinien der LINKEN.

DIE LINKE für Soest

Im Mittelalter war Soest eine blühende Handelsstadt, deren Einfluss soweit reichte dass ihre moderne Stadtverfassung sogar von Lübeck übernommen wurde. Die Soester Kirchen lassen noch erahnen, wie gut es der Stadt einmal ging.
Heute ist Soest hoch verschuldet und auch von einer Vorbildfunktion der Soester Verwaltung kann keine Rede mehr sein. Was sich nicht geändert hat, ist das Ego vieler Stadträte, die sich ein Denkmal nach dem anderen hinstellen wollen, als sei Soest nach wie vor ein Kronjuwel der Hansezeit. Was einst prächtige Kirchen waren sind heute die Stadthalle, das Aqua Fun, das City Center und vielleicht noch ein Nobelhotel. Ist das die richtige Politik für eine Stadt die kein Geld hat?
Die Stadthalle braucht jedes Jahr Zuschüsse, das Aqua Fun ist für viele zu teuer und im Sommer zu klein, das City Center ist menschenleer. Und ein Nobelhotel soll den Besuchern der Stadthalle standesgemäße Übernachtung bieten.
DIE LINKE. Soest will, dass die wenigen Mittel dort eingesetzt werden, wo sie gebraucht werden und wo sie sinnvoll sind.

Wir bleiben dabei: Hartz IV muss weg. Das kann aber nur auf Bundesebene abgeschafft werden. Bis das erreicht ist, setzen wir uns dafür ein, die Lebensbedingungen der Betroffenen in der Stadt zu verbessern.
An erster Stelle fordern wir die Einführung eines Sozialtickets für ALG II Empfänger und Geringverdiener, der kostengünstiges Benutzen von Bussen möglich machen soll. Vorbild hierfür ist das in Dortmund 2008 eingeführte Sozialticket. Der im ALG II für den Nahverkehr vorgesehene Anteil ist geringer als die tatsächlichen Kosten und das Sozialticket soll hier einen Ausgleich schaffen.

Die Regelsätze für ALG II stagnieren seit Jahren auf niedrigem Niveau, während die Energiekosten beständig steigen. Deshalb treten wir für die Einführung eines Energie-Sozialtarifs ein. Auch setzt sich DIE LINKE Soest für die Einführung eines neuen SoestPasses ein, der Geringverdienern, ALG II Empfängern, Empfängern von Grundsicherung und Migranten zugute kommen soll. Der SoestPass soll verbilligten oder kostenlosen Eintritt ermöglichen, z.B. dem AquaFun, bei Zappelparties oder anderen kulturellen und sportlichen Veranstaltungen der Stadt.

Kommunale Einrichtungen gehören den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Sie wurden vor vielen Jahren durch Steuergelder geschaffen. Es ist daher unverantwortlich, dieses „Bürgereigentum“ an Privatinvestoren zu verkaufen.
Wenn kommunale Einrichtungen in GmbHs umgewandelt werden, schrillen bei uns die Alarmglocken. Durch die Einrichtung von GmbHs ist es viel leichter, diese Einrichtungen mit einem Federstrich zu verkaufen. Die Soester Stadtwerke und das AquaFun sind beide eine GmbH. Damit beide auch in der Zukunft Eigentum der Stadt bleiben, soll aus diesen GmbHs eine Anstalt öffentlichen Rechts werden.

Darüber hinaus wollen wir:

- keine Zusammenlegung von Schlachthof, Stadthalle und Wirtschaftsförderung
- die Errichtung einer zweiten Gesamtschule
- ein selbstverwaltetes Jugendzentrum
- einen Sozialfonds für Chancengleichheit (finanz. Unterstützung für Schüler aus einem städt. Fonds)
- die Förderung des sozialen Wohnungsbaus
- keine Zwangsumzüge für ALG II-Bezieher
- die Umwandlung städtischer Ein-Euro-Jobs in reguläre Beschäftigungsverhältnisse
- eine kostenlose Sperrmüllabfuhr (mind. 2x im Jahr)