Marode Kommunalfinanzen und dreiste Diätenerhöhungen

Özlem Alev Demirel

MdL Özlem Alev Demirel

DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 26.01.2012

Diskussion mit Links:
Marode Kommunalfinanzen und dreiste Diätenerhöhungen

Marode Schulen, zu wenige Kita-Plätze, Schlaglöcher in den Straßen, Schließung von Schwimmbädern, Jugendeinrichtungen, Bibliotheken - die öffentliche Infrastruktur in NRW wird immer weiter zerstört. Fast alle Gemeinden in NRW sind chronisch unterfinanziert. DIE LINKE fordert die Kommunen finanziell besser auszustatten. 

DIE LINKE. Kreisverband Soest lädt zur „Diskussion mit Links“ am Mittwoch 01.02.2012, 19:30 Uhr in der Thomästraße 11 in 59494 Soest, mit der Landtagsabgeordneten und ehemaligen Kölner Ratsfrau Özlem Alev Demirel ein. Sie ist kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Düsseldorfer Landtag. Wir werden mit ihr Themen wie Kommunalfinanzen, Gemeindefinanzierung, Stärkungspaktgesetz und Zinsswapgeschäfte der Kommunen erörtern. Sie wird zudem davon berichten, wie in den vergangenen Monaten durch DIE LINKE u.a. die Abwahl von BürgermeisterInnen ermöglicht worden ist.

Als parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion wendet sich Özlem Alev Demirel gegen die geplante Diätenerhöhung: „Solange es für Hartz-IV-BezieherInnen, Rentnerinnen und Rentner und abhängig Beschäftigte Nullrunden gibt ist die von CDU, SPD und Grünen vorgeschlagene Diätenerhöhung nicht verhältnismäßig. Deshalb lehnen wir diese ab!“