10. Juli 2017 DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

Juli 2017: Aus dem Kreistag

Die letze Kreistagssitzung vor der Sommerpause fand am 6. Juli 2017 in den Räumen des Rettungszentrums Soest statt. Der neue Sitzungssaal im Kreishaus wird derzeit noch renoviert und soll wohl zur nächsten Sitzung fertig sein.

Vom inhaltlichen her gibt es wenig zu berichten, Umbesetzungen von Ausschüsse und Beiräten sind sicher nicht sehr spannend. Die Anpassung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung war auch nicht relevant.Der Einrichtung zweier Planstellen bei der Polizei im Sachgebiet Recht konnten wir ebenso zustimmen, wie der Fortsetzung der Schulsozialarbeit und der Fortführung der schulischen Inklusion. Auch die Fachberatungsstelle gegen sexuelle Gewalt kann mit unseren Stimmen weitergeführt werden.

In der Energiepolitik wird eine Auszeichnung über den European Energy Award (EEA) angestrebt hierzu ist es erforderlich ein Energiepolitisches Arbeitsprogramm und ein Energiepolitisches Leitbild für den Kreis Soest zu erstellen. Beiden Vorlagen wurde zugestimmt.

Die KonWerl Zentrums GmbH die bisher von der Wirtschaftsförderung des Kreises finanziert wurde, wird in veränderter Form von der Stadt Werl weitergeführt. Die Cartec GmbH in Lippstadt wird anders ausgerichtet es wird ein Digitales Zentrum für den Mittelstand angestrebt.

Bei der WLE gab es eine Veränderung der Festbetragsvereinbarung, allerdings ohne Erhöhung des Festbetrages, daher wurde hier auch ohne große Diskussion zugestimmt.Erfreulich ist auch die Fortführung des Eissportzentrums in Möhnesee, durch Verstärkung der Dachkonstruktion kann die Halle Weiterbetrieben werden. 45000 Besucher im Jahrsind sicher glücklich das es in Echtrop mit Schlittschuh laufen weitergeht.

Ein gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktion sorgt dafür das eine Delegation des Partnerkreises Strzelce Opolskie im nächsten Jahr den Kreis Soest besuchen kann.Dieser erfreuliche Antrag führte trotzdem zu einem kritischen Wortbeitrag von mir. Wir hätten uns gewünscht das man im Vorfeld alle Fraktionen des Kreistages mit eingebunden hätte, dies hätte dann sicher noch zu einem besseren Bild in der Öffentlichkeit geführt, denn alle Fraktionen im Kreistag sind an einem Austausch mit den Polnischen Freunden interessiert und das gerade auch in schwierigen politischen Zeiten.

Für DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

Manfred Weretecki, Fraktionsvorsitzender