15. November 2017 DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Familienpass ausbauen!

Wir schlagen vor, den Lippstädter Familienpass auszubauen um den höheren Preisen bei VHS, Musikschule, Bücherei, Schwimmbad etc. entgegen zu wirken und damit sich auch Finanzschwache Kultur und Sport leisten können.

Die Einkommengrenzen für den Familienpass wurden zuletzt 2008 geändert und sollten der Lebenshaltungskostenentwicklung angepasst werden.

Nicht jede und jeder geht zum Amt, wenn sie oder er arm ist um beantragt und bezieht Sozialleistungen. Den Familienpass zu beantragen ist kein so entwürdigender Gang zum Amt. Es ist nicht nachvollziehbar, warum (arbeitende) Menschen mit einem geringen Einkommen vergleichbar mit Grundsicherung, die aber keine Sozialleistungen beziehen oder nicht Sozialleistungsberechtigt sind, nicht in den Genuß des Familienpasses kommen.

Wir schlagen vor Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen ("arbeitnehmerähnliche Personen"), Empfängerinnen und Empfänger von BAföG, Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld sowie alle Personen mit einem Jahreseinkommen bis 12.000 Euro (wie Rentner, Niediglöhner, ausschließlich geringfügige Beschäftigung) in den Kreis der Familienpass-Berechtigten aufzunehmen um Lücken zu schließen. 

Die bisherige 50-%-ige Ermäßigung ist sicherlich gut zu rechnen, aber vor dem Hintergrund gestiegener Eintrittspreise und einer veränderten Preisstruktur beim CabrioLi im Vergleich zum Hallen- und Freibad sowie erhöhten Entgelten bei VHS, Musikschule und Bücherei halten wir hier eine Anpassung für nötig. 

Der Jugendhilfeausschuss (Ausschuss für Jugend und Soziales) wird am 15. November unsere Vorschläge beraten.

Mit freundlichen Grüßen

Waldemar Domanski,
ordentliches Mitglied mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss

Michael Bruns,
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE