Es wäre noch viel mehr möglich, wenn ...
Kreisvorsitzender Manfred Weretecki, Vorsitzende Christel Spanke, MdL Wolfgang Zimmermann
Kreisgeschäftsführer Michael Bruns, MdL Wolfgang Zimmermann, Kreisvorsitzender Manfred Weretecki
DIE LINKE. Kreisverband Soest
Presseerklärung 02.03.2011
Es wäre noch viel mehr möglich, wenn ...
Am 1. März 2011 besuchte Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag Nordrhein-Westfalen, den Kreis Soest. Auf einer sehr gut angenommenen öffentlichen Veranstaltung in der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN in Soest stellte er sich den Wählerinnen und Wählern, Bürgerinnen und Bürgern, Genossinnen und Genossen.
"Es wäre noch viel mehr möglich, " erklärte Wolfgang Zimmermann, "wenn die Bürgerinnen und Bürger, abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Studierenden, Auszubildenden, Schülerinnen und Schüler, Rentnerinnen und Renter für ihre Interessen auf die Straße gehen würden."
Zusammen mit dem Druck der Studierenden sei es der LINKEN im Landtag gelungen, die Studiengebührenabschaffung und eine höhere Kompensation zugunsten der Universitäten zu befördern. DIE LINKE setzt sich parallel zu den Gewerkschaften im Landtag für schnelle und weitgehende Verbesserungen der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst ein. Bei der Forderung nach der Beschränkung der Ladenöffnungszeiten sei man sich sogar mit Kirchen und Gewerkschaften einig.
In der groben Zielrichtung stimme man mit der SPD oft überein, der Teufel stecke aber im Detail. Ohne DIE LINKE gäbe es oft nur halbherzige Reformen oder die unvollständige Rücknahme von Verschlechterungen der Rüttgersregierung. Einziger Kompass der LINKEN sei immer die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der breiten Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen. So stimmte DIE LINKE im Landtag mit der CDU für mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau.
Der Kampf gegen prekäre Beschäftigung, die Einführung eines Sozialtickets und die Verbesserung der Finanzierung der öffentlichen Hand, besonders der Kommunen, hat sich die Landtagsfraktion für die nächste Zeit auf die Fahnen geschrieben. "Hannelore Kraft soll klagen gegen die Unterfinanzierung durch den Bund und Bundesratsinitiativen für die Einführung der Millionärssteuer und der Börsenumsatzsteuer ergreifen, " so Zimmermann. "Wenn Mappus abgewählt wird, sind gestalterische Mehrheiten im Bundesrat gegen Merkel möglich!"
