DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 24. Oktober 2011
Neues Grundsatzprogramm der LINKEN beschlossen
Manfred Weretecki (Warstein), Vorsitzender DIE LINKE. Kreis Soest, sowie Michael Bruns (Lippstadt), haben vom 21. bis 23. Oktober 2011 am Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt teilgenommen.
„In der LINKEN versammeln sich neue und alte Mitglieder aus verschiedenen Himmelsrichtungen, mit verschiedenen Biographien und Sichtweisen hinter gemeinsamen Zielen“, erklärt der Parteitagsdelegierte Manfred Weretecki. „Mit 97 Prozent Zustimmung für das Erfurter Programm auf dem Parteitag haben wir dies eindrucksvoll gezeigt und ich bin mir sehr sicher, dass die Mitgliedschaft den Beschluss, in der bis Weihnachten laufenden Urabstimmung, bestätigen wird. Wir sind eine Mitmach-Partei: Zehn Änderungsanträge des Kreisverbandes Soest am Programmentwurf wurden beschlossen.“
„DIE LINKE vertritt in ihrem neuen Grundsatzprogramm Positionen, mit denen wir sicher wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung bekommen werden“, freut sich Michael Bruns, Teilnehmer des Bundesparteitages in Erfurt. „DIE LINKE lehnt als einzige im Bundestag vertretende Partei Bundeswehreinsätze im Ausland konsequent ab, so wie das bis 1990 in der alten Bundesrepublik Konsens war. DIE LINKE will einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 60 % des Durchschnittslohns und eine Solidarische Kranken- und Pflegeversicherung auf Basis der Wiederherstellung der Parität und der Abschaffung der Zuzahlungen. DIE LINKE ist für eine Millionärssteuer und für ein Bankensystem aus Sparkassen, Genossenschaftsbanken und staatlichen Großbanken. Die Zockerei der Finanzmärkte zu Lasten der Steuerzahler soll beendet werden!“
DIE LINKE erklärte sich solidarisch mit der occupy-Bewegung. Delegierte aus NRW, darunter Michael Bruns, trugen während der Rede der Vorsitzenden Gesine Lötzsch ein Banner durch den Saal: „Stoppt die Gier und Macht der Banken!“ (siehe Foto).
Den großes Medienecho findenden Beschluss zur Drogenpolitik erläutert der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Kriminalpolizist Frank Tempel hier im Interview:
http://youtu.be/sRC9-WFHGAY
Alles zum Parteitag hier:
http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/2parteitag2tagung/
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