DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 24.11.2011
Fischer und Kaya sollen Mandate zurückgeben!
Der Spuk ist endlich vorbei: Matthias Fischer ist kein Mitglied der LINKEN mehr! Der Mann, der mit Clownereien anstatt mit LINKER Politik auffiel, hat uns verlassen. Schade ist nur, dass Matthias Fischer weitere Personen davon überzeugt hat seinen nur auf sich bezogenen Kurs mit zu machen. Ihm ging es immer nur darum Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, ihm ist es wichtiger den Polit-Clown zu spielen als ernsthafte Politik zu machen.
Was die Anschuldigungen gegen den Kreisvorstand angeht, so ist das in keiner Weise nachvollziehbar. Menschen die sich seit Monaten nicht mehr auf Kreisveranstaltungen haben sehen lassen, wollen beurteilen was im Kreisvorstand los ist? Der jetzige Vorstand ist mit großer Mehrheit (der Vorsitzende sogar einstimmig) vor knapp einem Jahr für 2 Jahre gewählt worden. Also noch ein Jahr im Amt, was ist daran Machterhalt? Das ist die Aufgabe eines Vorstandes für seine gewählte Zeit Vorstandsarbeit zu leisten.
Es hat seit der Wahl im Januar 2011 mindestens eine Vorstandssitzung im Monat gegeben. Wir hatten mit Wolfgang Zimmermann unseren Fraktionsvorsitzenden im Landtag, mit Gunhild Böth die stellv. Landtagspräsidentin, mit Anna Conrads eine weitere Landtagsabgeordnete zu Gast. Mit Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel hatten wir Sprecherin und Sprecher der NRW-LINKEN zu Veranstaltungen im Kreis Soest. Erst letzte Woche war unsere Bundestagsabgeordnete und friedenspolitische Sprecherin Christine Buchholz zu Gast in unserer Kreisgeschäftsstelle.
Das Programm haben wir in mehreren Veranstaltungen mit den Mitgliedern diskutiert. Unser Kreisverband hat mit etlichen Anträgen maßgeblichen Anteil am neuen Bundesparteiprogramm.
Wir haben mit der 3. Ausgabe des LINKSBLICK unsere eigene Zeitung, mit einer Auflage von 27.500 Stück kreisweit, verteilt, mit Artikeln aus allen Orten und Fraktionen, außer natürlich aus Werl!
Mitglieder unseres Vorstandes kämpfen in Warstein und im Kreis gegen die Zerstörung der Trinkwasserquellen, in Soest wird auf Antrag der LINKEN gerade ein Soestpass eingeführt, in Lippstadt kämpfen wir gegen Schulschließungen und Abschiebung, in Geseke kämpfen wir für behindertengerechte Zugänge.
Wogegen kämpft die Werler Fraktion? Gegen Windkraftanlagen, für teure Autobahnen, für Ehrennadeln ohne mit den Betroffenen zu reden. Will erst gegen einen Haushalt stimmen und dann aus verletzter Eitelkeit doch dafür. Das sind nur einige Beispiele, allerdings hat das Alles mit LINKEN Zielen überhaupt nichts zu tun!
Da will man uns Phrasendrescherei, Pöstchengerangel, Machterhalt unterstellen? Wir sind davon überzeugt, dass die Werler Bürgerinnen und Bürger den Sachverhalt richtig einschätzen! Entschuldigen möchten wir uns bei unseren Werler Wählerinnen und Wählern dafür, dass wir mit Fischer und Kaya 2 Personen aufgestellt haben, die leider keine LINKE Kommunalpolitik sondern eine nur auf Effekthascherei abzielende Polemik im Rat verbreiten! Bei der Aufstellung der Kandidaten war das leider für uns damals nicht zu erkennen. Wir möchten in Zukunft mit LINKER Politik Wiedergutmachung leisten.
Da Fischer und Kaya ihre Ratsmandate über unsere LINKE Reserveliste bekommen haben, fordern wir sie hiermit öffentlich auf, ihr Mandat an die Partei DIE LINKE zurück zu geben. Wenn beide nur etwas Anstand besitzen kommen sie der Aufforderung nach. Alles andere ist Betrug am Wähler, denn diese haben über ihre Stimme DIE LINKE gewählt und nicht Fischer/Kaya!
Am 1. Dezember werden wir uns mit den Werler Mitgliedern oder gerne auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern unterhalten und gemeinsam überlegen wie es in Werl weitergeht (18:00 Uhr im Cafe Dreiklang, Salzstraße 4-6, Werl). Der Kreisvorstand ist froh, dass es jetzt endlich auch in Werl mit vernünftiger Kommunalpolitik weitergehen kann!
Für den Kreisvorstand DIE LINKE. Kreis Soest
Manfred Weretecki, Vorsitzender
Auf unserem Kreisparteitag am 23.11.2011 wurde diese Pressemeldung einstimmig von allen Anwesenden unterstützt!