28. März 2011 DIE LINKE. Kreisvorstand Soest

Klarstellung

DIE LINKE. Kreis Soest
Pressemitteilung 28.03.2011

Der Kreisvorstand gratuliert dem neuen Vorstand des Ortsverbandes Werl zur Wahl und wünscht alles Gute für die Arbeit der Werler Partei. Der Kreisvorstand erwartet von der Werler Ratsfraktion der LINKEN eine vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit mit dem Ortsverband auf Grundlage von Programm und Satzung.

Zum Artikel "Streit bei der Linken eskaliert" im Soester Anzeiger, Ausgabe Werl, vom 25.03.2011 möchte der Kreisvorstand folgendes klar stellen: Der Kreisvorstand sieht keinen Anlass und keinen Sinn darin die gesetzlichen Rechte von Ratsmitgliedern in Frage zu stellen und hat das auch nicht getan. Mitglieder der Partei DIE LINKE, insbesondere Ratsmitglieder, sind jedoch an Programm und Satzung der Partei gebunden.

Nach der Satzung sind die Mandatsträger den Wählerinnen, Wählern und der Partei Rechenschaft über ihre Ratstätigkeit schuldig, haben sich loyal und solidarisch gegenüber der Partei zu verhalten und die programmatischen Grundsätze der Partei zu vertreten (§ 6 Absatz 3 der Satzung). Das ist Ehrensache und sollte eine Selbstverständlichkeit sein! DIE LINKE muss glaubwürdig und verläßlich für die Wählerinnen und Wähler sein und kämpft deshalb auch in den Kommunalparlamten für die Umsetzung ihrer programmatischen Forderungen. Dafür wurde sie gewählt!

Wir weisen in diesem Zusammenhang alle Vorwürfe gegen den Kreisvorsitzenden Manfred Weretecki, der von den Mitgliedern (auch aus Werl) erst am 30.01.2011 einstimmig im Amt bestätigt wurde, zurück.

Mit freundlichen Grüßen

Christel Spanke (Warstein), stellvertretende Kreisvorsitzende
Dirk Wilkens-Hagenkötter (Soest), Kreisschatzmeister
Michael Bruns (Lippstadt), Kreisgeschäftsführer
Iris Fenzlein (Soest), Kreisvorstandsmitglied
Elisabeth Umezulike (Warstein), Kreisvorstandsmitglied
Ruben Fenzlein (Soest),  Jugendvertreter im Kreisvorstand
Hans-Otto Spanke (Warstein), Kreisvorstandsmitglied
Bärbel Prünte (Werl), Kreisvorstandsmitglied
Martin Rediker (Lippstadt), Kreisvorstandsmitglied