
Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Es ist üblich, dass die Abgeordneten der LINKEN etwa im Bundestag ihre Bezüge transparent machen. Ich folge diesem Beispiel und veröffentliche hiermit meine Verhältnisse - auch wenn dies für Kommunal- bzw. Feierabendpolitiker nicht üblich ist. Weil Sie wahrscheinlich keinen Vergleichswerte haben erlauben Sie mir ein paar Bemerkungen dazu: Die Aufwandentschädigungen der Kommunalpolitiker legt das Land fest und nicht die Kommunalpolitiker selber. Die Regelung ist also in NRW überall gleich. Die Aufwandentschädigungen sind jedoch nach Einwohnerzahlen gestaffelt (also in Geseke geringer als in Lippstadt). Zudem bekommen beispielsweise Fraktionsvorsitzende von großen Fraktionen z.B. ein Drittel mehr als ich.
Nicht zu verwechseln sind die persönlichen Aufwandentschädigungen mit den Geldern für die Ratsfraktionen. Diese sind von Ort zu Ort sehr unterschiedlich geregelt. Für Geschäftsaufwendungen der Ratsfraktion DIE LINKE in Lippstadt bekommt diese 138,00 Euro monatlich. Das ist so wenig, dass man für die Anschaffung eines Beamers und Laptops viele Monate sparen muss. Diese Gelder dürfen nur für Zwecke der Fraktion wie Büromaterial, Porto, Literatur, Fachzeitschriften, ... verwendet werden.
Herzliche Grüße
28. Juli 2011
Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt
Ich bekomme Aufwandentschädigung gemäß der "Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO)" des Landes NRW:
2010 habe ich zudem 230,20 Euro vom Kreis Soest bekommen (Sitzungsgeld und Fahrtkostenerstattung). Ich war stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bau- und Straßenwesen des Kreistages.
sowie (un-)regelmäßige Spenden (z.B. Mehr Demokratie e.V.) und Mitgliedsbeiträge (z.B. Verkehrsclub Deutschland)